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Leer/Aurich - Für Steuerhinterziehung in Höhe von mehr als einer Million Euro soll die ehemalige Betreiberin eines asiatischen Restaurants in Leer verantwortlich sein. So lautet jedenfalls der Anklagevorwurf, der vor dem Landgericht Aurich verhandelt wird.

Der Prozess steckt indes voller Überraschungen. So trat der getrennt lebende Ehemann der 50-jährigen Angeklagten in den Zeugenstand, belastete sich selbst und gab zu Protokoll, dass die Angeklagte nur als „Strohfrau“ gedient habe. Der eigentliche Drahtzieher und Hauptakteur sei aber ein Mann gewesen, den sie aus einem früheren Beschäftigungsverhältnis kannten.

Aussage des Ehemannes

Der Ehemann wurde von Richter Markus Gralla mehrfach darüber belehrt, dass er sich als Zeuge nicht selbst belasten müsse und als Ehemann der Angeklagten per se ein Aussageverweigerungsrecht habe.

Doch diese Hinweise wischte der 48-jährige Zeuge beiseite und packte aus. Als er mit seiner Frau nach Deutschland gekommen ist, habe er schon einmal ein Restaurant betrieben, das aber insolvent gegangen sei.

Das gleiche Schicksal habe auch den Mann ereilt, bei dem das Paar als Servicekräfte in dessen Restaurant in Lübeck gearbeitet hatten. Dieser Mann habe 2015 das Ladenlokal in Leer angemietet. Vor der Eröffnung fuhr er gemeinsam mit dem Ehemann der Angeklagten nach Hamburg zu einem Notar, um eine GmbH zu gründen. „Weil wir beide kein Restaurant mehr führen durften, haben wir mit meiner Frau als Strohfrau das Unternehmen gegründet“, sagte der Ehemann aus. Sie sei dagegen gewesen. Das Paar sollte einen Anteil am Gewinn in Höhe von zehn Prozent erhalten, der später auf 45 Prozent erhöht wurde.

Alle Fäden und Entscheidungen hätten bei dem früheren Arbeitgeber gelegen, so der Zeuge. Der habe auch die Kontaktadresse zur Firma gegeben, bei der das Kassensystem angeschafft wurde. Nach einigen Monaten habe der Drahtzieher den Ehemann in die Bedienung des Kassensystems eingewiesen, sodass der Zeuge nach eigenen Angaben auch die Tagesabrechnungen übernahm – inklusive der Manipulationen.

Erklärung von IT-Experten

Die Möglichkeiten für die Manipulationen mussten sich die Beteiligten nicht ausdenken, sie waren dem Kassensystem immanent und vom Hersteller eingebaut. IT-Experten der Oldenburger Steuerfahnder erklärten, wie das System funktionierte.

Mithilfe eines Passwortes oder eines USB-Sticks gelangte der Nutzer auf die Manipulationsebene. Dort konnten nach Belieben Einnahmen verschoben und gelöscht werden. Es bedurfte sehr akribischer und auch kleinteiliger Arbeit, um Hinweise und Spuren zu finden, die auf Manipulationen hindeuteten.

Doch dabei beließen es die Experten nicht. Sie wiesen nach, dass Datensätze gelöscht oder manipuliert wurden. So kam beispielsweise ans Licht, dass angeblich Bons ausgedruckt wurden zu einer Zeit, in der eine andere Datenbank belegte, dass das System schon längst heruntergefahren war.

Ruf beschädigt

Den Vorsitzenden und die Staatsanwältin trieben noch eine Frage an den Ehemann um. „Warum belasten Sie sich selbst und warum gerade jetzt?“, lautete die Frage von Richter Gralla. Die Antwort des Ehemanns: Der Drahtzieher habe ihn betrogen und in der chinesischen Community seinen Ruf beschädigt.

Der Prozess wird fortgesetzt.

LANDGERICHT AURICH Restaurantbetreiberin soll Steuern in großem Stil hinterzogen und ständig gelogen haben Leer